Einleitung:   Die Euro Security Management Limited (nachfolgend ESM genannt) legt nachstehenden Begriffen folgende Sichtweise  zugrunde: Bildung beinhaltet alle Veranstaltungen, die dazu dienen, Wissen zu erwerben oder zu vertiefen oder Prozesse anstoßen, die eine verändernde Entwicklung hervorrufen. Darunter sieht ESM alle Begriffe wie Qualifizierung, Training, Seminar, Fortbildung, Weiterbildung, Lehrgang, Schulung, Coaching, usw. Dienstleistung/Beratung ist eine Leistung, die nicht der Produktion eines materiellen Gutes dient. Diese Angebote können für Privatpersonen oder für Firmen/Institutionen angeboten werden und werden im Folgenden als Bildung-Firma, Bildung-Privatpersonen, Dienstleistung/Beratung-Firma, Dienstleistung/Beratung-Privatpersonen, falls notwendig differenziert bezeichnet. §1 Allgemeines Allen Leistungen der ESM (Auftragnehmer) liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.   §2 Gültigkeit von Angeboten Schriftlich verfasste Angebote behalten für 30 Kalendertage ihrer Gültigkeit. Es gilt das Verfassungsdatum des Angebots.  Abweichungen davon werden in den Angeboten unter Angebots- und/oder Zahlungsbedingungen gesondert dargestellt. §3 Vertragsabschluss Alle Beauftragungen von Dienstleistungen und/oder Beratungen, müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Nach dem  Eingang erhält der Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail eine Auftragsbestätigung zugesandt. Damit kommt ein  rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der ESM zustande. ESM ist berechtigt, die ihr übertragenen  Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen. Aufträge an Dritte erteilt ESM im eigenen Namen und auf  eigene Rechnung. §4 Zahlungen / Zahlungsbedingungen Aufgrund der Vorleistungen die von ESM für einen Lehrgang bzw. ein Seminar erbracht werden müssen, wird nach  Anmeldung der/des Teilnehmers die volle Lehrgangs/-Seminargebühr je Teilnehmer/in in Rechnung gestellt. Die  Lehrgangs/-Seminargebühr muss in der Regel vor Lehrgangs/-Seminarbeginn auf das Geschäftskonto der ESM überwiesen  werden. Bei Durchführung eines Lehrgangs/-Seminars gelten zudem die ggf. gesonderten, vertraglich schriftlich  vereinbarten Konditionen. Rechungsstellung/en sind umgehend nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen. In Ausnahmen bzw.  gesonderter vertraglicher Vereinbarung/en ist der Ausgleich innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur  Zahlung fällig. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 27 Kalendertagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist  ESM berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 10 % p. a. über dem zur Zeit der  Berechnung geltenden Basiszinssatz (§247 BGB) der Deutschen Bundesbank. Zahlungen sind für den Empfänger  grundsätzlich kostenfrei zu leisten. Dies gilt auch für Zahlungen aus dem Ausland und auch dann, wenn eine  Transaktionsgebühr anfällt. Die Kosten des Zahlungsverkehrs gehen immer zu Lasten des Veranlassers der Transaktion.  Alle Gebühren verstehen sich zuzüglich der zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuer. Wird innerhalb des  Vertragszeitraumes der Umsatzsteuersatz geändert, gelten die Zeiträume mit den jeweiligen Umsatzsteuersätzen als  getrennt vereinbart. §5 Stornierung von Aufträgen Die Stornierung durch den Auftraggeber bedarf der Schriftform. Wird ein Auftrag durch den Auftraggeber storniert, werden bereits bestätigte Termine bis 4 Wochen vor dem vereinbarten Starttermin mit 50 % des vereinbarten Auftragswertes dem  Auftraggeber in Rechnung gestellt. Bei Absage bis 2 Wochen vor der Veranstaltung bzw. Dienstleistung/Beratung werden  dem Auftraggeber 100 % des vereinbarten Auftragswertes in Rechnung gestellt. Nimmt der Auftraggeber nicht die volle  Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch. Die Teilnahmeberechtigung  für Bildungsangebote kann jedoch auf einen Ersatzauftraggeber oder einen ersetzenden Teilnehmenden übertragen werden. Der Ersatzauftraggeber/Ersatzteilnehmende ist anzumelden. Kosten für Fremdleistungen gehen grundsätzlich zu Lasten des  Auftraggebers. §6 Änderung des Leistungsumfangs Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten  Leistungsumfanges beantragen. Inhalt und Ablauf von Bildungsangeboten ebenso wie der Einsatz der Dozent bzw. Berater können unter Wahrung des Gesamtcharakters geändert werden. Dies berechtigt den Auftraggeber weder zu einem Rücktritt vom Vertrag noch zu einer Minderung des Rechnungsbetrages. Änderungen werden rechtzeitig vor Auftragsbeginn bekannt gegeben. §7 Inhouse-Schulung beim Auftraggeber Der Auftraggeber verpflichtet sich, geeignete Räumlichkeiten und notwendige Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen, die im  Vorfeld mit ESM abzusprechen sind. Im Übrigen gelten in diesen Fällen die individuellen Regelungen.   §8 Seminarannullierung Bei Ausfall des Seminars/Lehrgangs durch kurzfristige Erkrankung des Dozenten, höhere Gewalt oder sonstige  unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf derer Durchführung. Ein Anspruch auf  Ersatz von Reise- und  Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall besteht nicht. Im Falle einer zu geringen Teilnehmerzahl kann eine  Veranstaltung von Seiten der ESM abgesagt werden. Im Falle der Absage einer Veranstaltung erstattet ESM bereits  gezahlte Gebühren zurück bzw. gewährt im Absprachefall eine Gutschrift. Weitergehende Ansprüche bestehen nur bei  Verschulden des Veranstalters. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, wird  nicht gehaftet. §9 Mitwirkungsobliegenheiten des Auftraggebers (Dienstleistung/Beratung) Der Auftraggeber stellt für ESM alle und für die Durchführung des Auftrages relevanten Unterlagen zur Verfügung und  wird auf Verlangen für die notwendige Aufklärung unklarer Sachverhalte Sorge tragen. Der Auftraggeber hat darüber  hinaus die ESM unaufgefordert von allen ihm bekannten Sachverhalten zu unterrichten, die für die Auftragserfüllung  relevant sein können. Hiervon ausgenommen sind für den Auftraggeber die Lehrinhalte betreffender Seminare/Lehrgänge.  Die von ESM etwa gelieferte Zwischenergebnisse und Zwischenberichte werden vom Auftraggeber unverzüglich daraufhin überprüft, ob die darin enthaltenen Informationen über den Auftraggeber bzw. sein Unternehmen zutreffen; etwa  erforderliche Korrekturen und ebenso Änderungswünsche werden der ESM unverzüglich schriftlich mitgeteilt.   §10 Vertrauliche Informationen, Datenschutz Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen Vertragspartners mit  der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des  jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sie werden diese Daten  insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners an Dritte  weitergeben. Diese Datenschutzerklärung ist in den Rahmenvereinbarungen mit unseren externen Fachkräften explizit  aufgeführt und Vertragsbestandteil. §11 Copyright/Urheberrechte Mit der Anmeldung zu Bildungsangeboten verpflichtet sich der Auftraggeber zur Beachtung folgender Punkte:  Seminar/Lehrgangsbegleitende Arbeitsmappen bzw. Unterlagen etc. unterliegen dem Urheberrecht und dürfen zu keiner  Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch,  elektronisch oder durch zukünftige Verfahren vervielfältigt werden.  Alle Rechte bleiben vorbehalten. Die Unterlagen dürfen weder reproduziert, verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet noch  anderweitig genutzt werden.   §12 Unfallversicherung  Ein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz über ESM als Veranstalter/Bildungsträger ist nur gegeben, wenn es sich um ein berufsbildendes Bildungsangebot handelt, das nicht durch den Arbeitgeber veranlasst oder finanziert ist. Der Teilnehmer erhält von ESM als Veranstalter/Bildungsträger auch nur dann gesetzlichen Unfallversicherungsschutz, wenn er nicht als selbständiger Unternehmer tätig ist. Zuständige Berufsgenossenschaft für alle über ESM als Veranstalter/Bildungsträger abzuwickelnden Unfälle ist die Verwaltungs-berufsgenossenschaft (VBG). Abgesichert sind nur mögliche Unfälle auf den direkten Wegen zur Bildungsstätte, Unfälle während der Maßnahme sowie gegebenenfalls Unfälle im Rahmen eines betrieblichen Praktikums. Sollte der Teilnehmer nicht über die dargestellten Fälle und auch nicht über seinen eigenen Arbeitgeber unfallversichert sein, steht es ihm frei, sich selbst über eine private Unfallversicherung abzusichern. §13 Haftung a) Bildung Das jeweilige Bildungsangebot wird nach dem derzeitigen aktuellen Wissensstand sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernimmt ESM  keine Haftung. Ein Erfolg ist nicht geschuldet. Bei Nichtbestehen einer schriftlichen Lernerfolgskontrolle kommt eine Minderung oder Rückforderung des Preises nicht in Betracht. Die ESM übernimmt keine Verantwortung für Nachteile, die sich aufgrund fehlender Seminarvoraussetzungen bei den Teilnehmern ergeben. Bei Veranstaltungen in eigenen oder angemieteten Räumlichkeiten haftet die ESM nicht für Verluste oder Beschädigung von Garderobe, persönlichen Gegenständen, Wertgegenständen, Taschen, Laptops etc. Mitgebrachte Gegenstände unterliegen allein der persönlichen Aufsichts-verantwortung der Eigentümer. Der Auftragnehmer haftet im Rahmen der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmer oder einer vorsätzlicher oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen. Für sonstige Schäden haftet er nur insoweit, als dieser auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflicht-verletzung des Auftragnehmers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzliches gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen. b) Dienstleistung/Beratung Eine Haftung der ESM auf Schadensersatz – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ausgenommen jedoch eine Haftung  für zugesicherte Eigenschaft einer Leistung – für leicht fahrlässiges Verhalten der ESM oder eines Erfüllungsgehilfen, wird  auf den Höchstbetrag von 10.000,00 € beschränkt. Eine Haftung für genannte Schadensersatzansprüche beschränkt sich  ferner bei jedem fahrlässigen Verhalten auf vorhersehbare Schäden. §14 Öffentliche Zuschüsse Sofern beauftragt, prüft die Auftragnehmerin für den Auftraggeber die Möglichkeit der Gewährung von öffentlichen  Zuschüssen, z. B. aus Bundesmitteln, Landesmitteln oder Mitteln der Europäischen Union. Für die Gewährung von  Zuschüssen übernimmt die ESM keinerlei Garantie.   §15 Erklärung Scientology Die ESM distanziert sich von Organisationen wie Scientology und lehnt jede Zusammenarbeit mit dieser oder ähnlichen  Organisationen sowie ihnen nahe stehenden Unternehmen ab. Wir erklären, dass wir nicht nach einer Methode von L. Ron  Hubbard und/oder sonst mit einer mit Hubbard zusammenhängenden Methode arbeiten und organisieren keine Schulungen, Kurse oder Seminare nach oben genannten „Technologien“ in unserer Firma. Auch in unseren Geschäftsbeziehungen  achten wir sorgfältig darauf, keine Firmen und Unternehmensgruppen zu unterstützen, die selbst nach der Methode von L.  Ron Hubbard geführt oder anderweitig von dieser beeinflusst werden. §16 Gerichtsstand Soweit kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand besteht, ist Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag  zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer der Sitz des Auftragnehmers, Dortmund, wenn der Auftraggeber  Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen  allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.   §17 Schlussbestimmungen Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ESM und dem Auftraggeber gilt das Recht  der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Regelung im Rahmen  sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen  oder Vereinbarungen nicht berührt. Abweichend ausgehandelte Abmachungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich  vereinbart worden sind. Für Aufträge, die durch uns vermittelt, aber von den Lieferanten direkt bestätigt, geliefert,  ausgeführt und berechnet werden, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Lieferanten. Zusätzliche  oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages  lässt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.  Stand: 18.März 2014 Hinweis: Alle von Euro Security Management Limited angebotenen Seminare/Lehrgänge richten sich gleichermaßen an  Frauen und Männern. Wenn die männliche Bezeichnung gewählt worden ist, dann nur aus Gründen der besseren  Lesbarkeit.  Alle früheren AGB verlieren mit dieser Ausgabe ihre rechtsverbindliche Gültigkeit.  Euro Security Management Limited         Weiterbildungsakademie   für Schutz und Sicherheit Euro Security Management Limited         Weiterbildungsakademie   für Schutz und Sicherheit